Markiert: Stadtrat

Stadträtin Heinemann zurückgetreten

Manchmal verstecken sich sogar im Amtsblatt der Stadt Halle noch Neuigkeiten: Als letzte Meldung wird in der aktuellen Ausgabe mitgeteilt, die Linken-Stadträtin Sarah Heinemann habe bereits am 14. Dezember ihr Mandat niedergelegt. Weder Heinemann noch die Linke hatten die Öffentlichkeit bisher darüber informiert. Heinemann bestätigte am Dienstag ihren Schritt gegenüber...

Stadt forciert Kita-Insolvenz

Der Konflikt zwischen Stadt und dem Kita-Träger SKV spitzt sich offenbar weiter zu. Die Stadt soll nun sogar mit einer Eilverfügung drohen, um von der insolventen SKV Akten zu erhalten. Akten, die SKV nach eigener Darstellung gar nicht herausgeben dürfe. Der Träger sieht sich nun erst recht an den Abgrund...

Stadtrat schont SKV – ein bisschen

Salomonischer Beschluss in Sachen SKV-Kita am Mittwochabend im Stadtrat: Hinter verschlossenen Türen strichen die Stadträte die strittigsten Punkte aus dem hart formulierten Beschlusspapier der Rathausspitze. Dennoch wird SKV aufgefordert, beim selbst erarbeiteten Insolvenzplan noch einmal nachzubessern. So sind zwei Forderungen von Oberbürgermeister Bernd Wiegand (parteilos) vom Tisch: Der OB hatte...

Stadtrat macht Ernst gegen Wiegand

Nun wird es offiziell: Nach jahrelangem Hin und Her haben sich Halles Stadtratsspitzen endgültig darauf verständigt, das schon lange diskutierte Disziplinarverfahren gegen Oberbürgermeister Bernd Wiegand (parteilos) jetzt auch formell einzuleiten. Der Stadtrat wirft dem OB vor, mit zwei Entscheidungen seine Amtspflichten grob verletzt zu haben: Zum einen ist da der...

Kitakrimi ist Stellvertreterkrieg

Als der größte freie hallesche Kitaträger, die SKV-Kita gGmbH, im Mai eine sogenannte Insolvenz in Eigenverwaltung anmeldete – und von Gläubigern und dem Amtsgericht Halle genehmigt bekam – war allgemein erwartet worden, dass das Verfahren die Firma schnell und geräuschlos sanieren würde. Denn das Unternehmen war nicht aufgrund struktureller Probleme...

Golfplatz: Club saß bei Planung auf beiden Seiten des Schreibtischs

In der Kontroverse um den Golfplatz am Hufeisensee werden immer neue Details bekannt: So ist der bereits thematisierte interne Interessenskonflikt bei der Erstellung des Bebauungsplans zum Hufeisensee offenbar noch gravierender, als bislang öffentlich bekannt. Das geht aus dem Prüfbericht der internen Revision hervor, der nun für diesen Blog eingesehen werden konnte....

Bönisch macht Platz

In Halle geht eine Ära zu Ende. Der langjährige Vorsitzende der CDU-FDP-Stadtratsfraktion Bernhard Bönisch wird seinen Posten in der kommenden Woche abgeben. Das bestätigte Bönisch auf Anfrage. Demnach sollen am kommenden Montag Neuwahlen zum Fraktionsvorstand stattfinden. „Für das Amt des Vorsitzenden werde ich dabei nicht mehr kandidieren“, so Bönisch. Als...

Golfplatz hui – Hufi pfui

Das Schild sagt: „Stop: Gefahr durch fliegende Golfbälle.“ Die Betreiber des Golfplatzes am Hufeisensee in Halle gehen auf Nummer sicher. Dabei übt nur ein Rentnerpaar zaghaft Abschläge. Der Zaungast ist da keineswegs in Gefahr. Aber der Badegast ein paar Meter weiter am neu aufgeschütteten Sandstrand? Gestern hat die Stadtverwaltung mitgeteilt,...