Verschlagwortet: Wiegand

Leitung lässt eigene Kita im Stich – Stadt springt ein

Dramatische Tage in der Kita Lebensbaum. Die Einrichtung eines freien Trägers in der Fischer-von-Erlach-Straße in der Nähe des Galgenbergs ist offenbar von ihrer Leitung einfach im Stich gelassen worden. Der Geschäftsführer und die pädagogische Leiterin waren nach den Weihnachtsferien einfach nicht wieder aufgetaucht. Eltern und die übrig gebliebenen Erzieher tappten...

Stadt forciert Kita-Insolvenz

Der Konflikt zwischen Stadt und dem Kita-Träger SKV spitzt sich offenbar weiter zu. Die Stadt soll nun sogar mit einer Eilverfügung drohen, um von der insolventen SKV Akten zu erhalten. Akten, die SKV nach eigener Darstellung gar nicht herausgeben dürfe. Der Träger sieht sich nun erst recht an den Abgrund...

Stadtrat schont SKV – ein bisschen

Salomonischer Beschluss in Sachen SKV-Kita am Mittwochabend im Stadtrat: Hinter verschlossenen Türen strichen die Stadträte die strittigsten Punkte aus dem hart formulierten Beschlusspapier der Rathausspitze. Dennoch wird SKV aufgefordert, beim selbst erarbeiteten Insolvenzplan noch einmal nachzubessern. So sind zwei Forderungen von Oberbürgermeister Bernd Wiegand (parteilos) vom Tisch: Der OB hatte...

Stadtrat macht Ernst gegen Wiegand

Nun wird es offiziell: Nach jahrelangem Hin und Her haben sich Halles Stadtratsspitzen endgültig darauf verständigt, das schon lange diskutierte Disziplinarverfahren gegen Oberbürgermeister Bernd Wiegand (parteilos) jetzt auch formell einzuleiten. Der Stadtrat wirft dem OB vor, mit zwei Entscheidungen seine Amtspflichten grob verletzt zu haben: Zum einen ist da der...

Kitakrimi ist Stellvertreterkrieg

Als der größte freie hallesche Kitaträger, die SKV-Kita gGmbH, im Mai eine sogenannte Insolvenz in Eigenverwaltung anmeldete – und von Gläubigern und dem Amtsgericht Halle genehmigt bekam – war allgemein erwartet worden, dass das Verfahren die Firma schnell und geräuschlos sanieren würde. Denn das Unternehmen war nicht aufgrund struktureller Probleme...

Provinzposse Kulturhauptstadt

Dass es zu keinem besseren Hastag als #culturebeef gereicht hat, sagt vielleicht schon alles aus über die absurde Debatte, die gerade zwischen Halle und Magdeburg geführt wird. Kulturhauptstadt Europas 2025. Nach Lage der Dinge können da weder Halle noch Madgeburg ernsthaft mitspielen. Da ist zum einen die triste Landeshauptstadt eines...

BGH: „OB hatte kein weitgehendes Ermessen“

Wer sich ein eigenes Bild zum Strafverfahren gegen Halles Oberbürgermeister Bernd Wiegand (parteilos) bilden möchte, hat nun die Gelegenheit dazu. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sein Urteil vom 24. Mai mit ausführlicher Begründung heute online gestellt. Damals widerrief der BGH den Freispruch Wiegands vom Vorwurf der Untreue in drei Fällen vor...

Der Dauerangeklagte

Halle bleibt nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) im Untreueverfahren gegen Bernd Wiegand weiter die Großstadt mit einem angeklagten Oberbürgermeister. Bis zu einer rechtskräftigen Verurteilung muss er zwar als unschuldig gelten. Politisch ist der Schwebezustand trotzdem eine enorme Belastung für die Stadt. Er wird, wenn wieder alle Instanzen beschritten werden,...