1. Mai in Halle – Liveblog
In Halle werden heute mehrere Demonstrationen stattfinden. Anlass ist ein angekündigter Aufmarsch von Rechtsextremisten. Ich werde in der Stadt unterwegs sein und hier live bloggen:
15:15 Uhr: In eigener Sache: Ich beende meinen Live-Blog. Derzeit gibt es noch an einzelnen Stellen unübersichtliche Lagen. Neuigkeiten stehen oben im Twitter-Feed. Meine persönliche Bilanz: Presseausweis eingebüst, vermutlich zwischen Genscherplatz und Delitzscher Straße im kurzen Journalistentrieb durch die Polizei – Mischung aus Hektik und eigener Sorglosigkeit. Bis auf diesen einen Fall aber sehr professionelle Zusammenarbeit mit den Behörden und keine Behinderungen.
14:45 Uhr: Die Polizei bildet eine Kette und begleitet ein Dutzend Rechtsextremer durch die Delitzscher und Freiimfelder Straße. Gegendemonstranten, Reporter und teilweise Passanten werden vorneweg getrieben.
14:35 Uhr: Jetzt gibt es doch noch wilde Szenen in der Delitzscher Straße. Starke Polizeipräsenz. Im Tunnel steckt eine Straßenbahn fest. Die Linken scheinen darin Rechtsextreme zu vermuten. Der Tunnel ist durch die Polizei abgeriegelt.
14:20 Uhr: Laut Polizei ist die Veranstaltung der Rechtsextremen offiziell beendet. Das heißt, jetzt geht es nur noch um die Abreise, denn alle Ersatzveranstaltungen sind untersagt. Jubel bei den Gegendemonstranten… Es habe lediglich kleinere Vorkommnisse gegeben: Beleidigungen von Beamten und ein geworfener Nebeltopf auf Seiten der Rechtsextremen, so das Zwischenfazit.
14:05 Uhr: Stadtratsvorsitzender Hendrik Lange (Linke) spricht gerade am Busbahnhof: „Ich gratuliere unserer Stadt, dass sie so ein starkes Signal gesetzt hat. Wir nehmen Hetze und Hass nicht hin.“
14 Uhr: Die Versammlung der Rechtsextremen gilt offiziell als „unterbrochen“. Gerade ziehen sie sich wieder in den Hauptbahnhof zurück. Der Platz vor dem Nebeneingang ist leer.
13:50 Uhr: Die Polizei hat sämtliche etwaige Ersatzveranstaltungen von Rechtsextremen in Sachsen-Anhalt verboten. Das bestätigte eine Sprecherin. Derzeit stehen die Teilnehmer der rechten Demo eingekesselt vor dem Seiteneingang des Hauptbahnhofs. Die Veranstalter der Grgenveranstaltungen sprechen derzeit von insgesamt 4000-5000 Teilnehmern. Henriette Quade: „Das ist eine überragende Mobilisierung.“ Die Verbotsentscheidung der Polizei sei richtig. „Von diesen Leuten geht ein erhebliches Aggressionspotenzial aus.“ Man sei bisher sehr zufrieden mit dem Verlauf des Tages. „Wir freuen uns, dass das Konzept der Proteste aufgegangen ist“, so Quade. Dennoch rufen die Veranstalter zur weiteren Blockade auf, um zu verhindern, dass die Rechtsextremen doch noch marschieren können. Es kommt weiter zur massiven Behinderung des Straßen- und Straßenbahnverkehrs v.a. am südlichen Riebeckplatz und in der Merseburger Straße.
13:20 Uhr: Radio Corax sendet übrigens schon seit Stunden ein Sonderprogramm: 95,9 MHz. Auch einige andere Journalistenkollegen sind unterwegs, manche auch auf Twitter.
13:15 Uhr: Update: Feuer gelöscht. Gebrannt hat Unrat im Hinterhof eines Hauses. „Nichts ungewöhnliches“, sagt der Einsatzleiter.
13 Uhr: In der Raffineriestraße brennt ein leerstehendes Hinterhaus, das heißt es quillt Rauch daraus hervor. Die Feuerwehr ist schnell vor Ort und löscht. Demonstranten lassen Rettungskräfte zügig durch und schließen dahinter wieder die Reihen. Unaufgeregte Stimmung auf beiden Seiten. Viele Demopassanten, aber kaum Gaffer.
Feuerwehreinsatz bei #hal0105
https://t.co/OQ9wPsEd9s— Felix Knothe (@xknnews) May 1, 2017
12:40 Uhr: Die Taktik der Gegendemonstranten scheint bislang aufzugehen. An mehreren Stellen rund um den Hauptbahnhof gibt es Sitzblockaden, etwa in def Rudolf-Ernst-Weise-Straße. Hier herrscht Picknickatmosphäre, inklusive Thermoskaffekanne und Musik.
12:18 Uhr: Polizeihunde verbellen Rechtsextreme am Hauptbahnhof. Ein Teil der Rechtsextremen zieht zurück in den Bahnhof. Sie wollten sich offenbar nicht von der Polizei durchsuchen lassen. In der Ernst-Kamieth-Straße wartet eine andere Gruppe Rechtsextremer. 100 Meter weiter, am Busbahnhof, wird jetzt gerappt: „Ich sehe schwarz und mir wird kalt.“
12:12 Uhr: Am Bahnhof spricht OB Bernd Wiegand (parteilos). Er dankt den Hallensern: “ Es ist schön, dass Ihr heute hier seid. So schaffen wir es, dass Nazis bald nicht mehr in Halle sind.“ Danach MdL Sebastian Striegel (Grüne): „Es ist wichtig dass wir so viele sind, denn das ist die einzige Sprache, die Nazis verstehen: dass sie nicht erfolgreich sind.“
12 Uhr: Rechtsextreme haben den Hauptbahnhof verlassen. Die Bundespolizei zieht sich in den Bahnsteigtunnel zurück. Zuvor waren mehrere hundert Demonstranten mit Parolen zum HBF-Nebenausgang gezogen. Sie waren mit mehreren Zügen angereist. Bei einem kufzen Stillstand kam es zu einzelnen verbalen Auseinandersetzungen mit der Bundespolizei.
11:45 Uhr: In kleinen Grüppchen kommen derzeit Rechtsextreme am Hauptbahnhof an, eben gerade mit der S-Bahn aus Leipzig. Die Bundespolizei ist auf jedem Bahnsteig.
11:25 Uhr: Swen Liebig, stadtbekannter Rechtsextremer und Provokateur, zieht mit einem Dutzend Unterstützer über den Riebeckplatz, verfolgt von einem einzelnen Mann mit Bierflasche, der laut „Lügenswen“ ruft. Auf dem Platz: ein Awostand mit spielenden Kindern. Anwesende Erwachsene rufen Sprüche, lassen die Truppe passieren.
11:20 Uhr: Erste Zwischenbilanz: Halle ist vielzählig und vielfältig gegen Rechtsextremismus auf der Straße: Man sieht Aktivist*innen, Bürger*innen, Bürgerrechtler*innen der ersten Stunde, Familien, Studierende, Senior*innen – Halle eben. Die Stimmung ist fröhlich und friedlich.
11:15 Uhr: Symbolisch: Die Demo biegt in die Straße der Opfer der Faschismus ein.
11:04 Uhr: Die Demo ist jetzt auf Höhe des Curieplatzes. Sprechchöre: „Nationalismus raus aus den Köpfen.“
10:45 Uhr: Quade: „Wir sind hier deutlich mehr als 600 Leute. Am Rannischen Platz sind auch nochmal so viele. Das sieht gut aus!“ Der Demozug soll sich jetzt formieren. Es geht in Richtung Bahnhof.
10:30 Uhr: Jetzt singen Darsteller des Musicals „Spring Awakening“. Die Kulturinsel mit breitem Programm.
10:25 Uhr: Die Kundgebung beginnt. MdL Henriette Quade eröffnet. Geschätzt sind jetzt 1500 Menschen auf dem Platz. In ca. 20 Minuten soll der Demonstrationszug starten.
10:15 Uhr: Das nt mit einem Ton-Steine-Scherben-Medley: „Das ist nur der Soundcheck.“ Stimmung liegt trotzdem schon in der Luft.
10:00 Uhr: Auf dem Uniplatz haben sich schon mehrere hundert Menschen versammelt und warten auf dem Beginn der Kundgebung.
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